BLB NRW plant Neubau der Justizvollzugsanstalt Münster im Stadtbezirk Südost
Das ausgewählte Grundstück in Münster-Wolbeck ist ein 18 Hektar großes Areal nordöstlich des Kreuzungsbereichs Freckenhorster Straße / Telgter Straße in unmittelbarer Nähe des Flughafens Münster-Telgte (Berdel). Diese Fläche ist aus der umfassenden und ergebnisoffenen Standortsuche als die für eine moderne JVA am besten geeignete Fläche hervorgegangen. „Wir haben alle zur Verfügung stehenden Grundstücke anhand eines umfassenden Anforderungskatalogs auf Herz und Nieren überprüft“, erläutert Markus Vieth, Niederlassungsleiter des BLB NRW in Münster. „Um diese Fläche zu finden haben wir uns einer mehrstufigen, standardisierten Methodik bedient, die objektiv und nachvollziehbar ist und Umwelt- und Naturschutzaspekte berücksichtigt.“
Ausgangspunkt der Suche war nach Vorgabe des Ministeriums der Justiz ein 10,5 km weiter Suchradius um das Land- und Amtsgericht Münster. Das gesamte Areal wurde anhand von allgemein verfügbaren Geodaten lückenlos erfasst. Anschließend wurden die mit Tabu- und Restriktionskriterien belegten Flächen ausgeklammert. Tabukriterien sind beispielsweise Wohnbauflächen, Naturschutzgebiete und Überschwemmungsgebiete. Diese Flächen mussten von vornherein ausscheiden. Zu den Restriktionskriterien zählen beispielsweise Landschaftsschutzgebiete, besonders schutzwürdige Böden und Hauptgrünzüge. Ein solches Bauvorhaben auf einer mit Restriktionskriterien belegten Fläche umzusetzen, ist ebenfalls ausgeschlossen, wenn es Flächen gibt, die besser geeignet sind. Deshalb schieden auch sie aus.
Übrig blieben demnach die sogenannten „Weißflächen“. Aus ihnen wurden grundsätzlich geeignete Standorte nach projektspezifischen Kriterien wie beispielsweise Größe und Zuschnitt ausgewählt. Diese wurden dann wiederum nach Merkmalen wie Erschließung, Umsetzbarkeit, Wirtschaftlichkeit und im Hinblick auf soziale Aspekte und Umwelt-Aspekte bewertet und verglichen. Die am besten geeigneten Standorte, die sich aus diesem Vergleich ergaben, wurden schließlich auf ihre Verfügbarkeit geprüft. „Der ausgewählte Standort überzeugt in allen Punkten“, resümiert Vieth. „Es gibt objektiv betrachtet kein Kriterium, das gegen die Errichtung der JVA an dieser Stelle spricht. Wir sind sehr froh, dass wir dieses Grundstück erwerben konnten.“
Der Kaufvertrag für das Grundstück wurde am 26.9.2017 unterzeichnet. Inzwischen hat der Verwaltungsrat des BLB NRW dem Kauf zugestimmt. Nun wird der BLB NRW bei der Bezirksregierung die Bauvoranfrage einreichen und damit den Antrag auf Planungsrecht auf den Weg bringen. Die Stadt Münster wird in alle Abstimmungsprozesse eingebunden mit dem Ziel, einvernehmlich Baurecht zu erlangen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach zum neuen Standort: „Ich bin bereits in der ersten Woche nach meiner Ernennung zum Minister nach Münster gefahren, um mit dem Oberbürgermeister über das Thema zu sprechen. Der Oberbürgermeister, der BLB NRW, die weiteren Beteiligten und ich haben in der Folgezeit hervorragend zusammen gearbeitet und eine gute Lösung gefunden. Dafür gebührt allen Beteiligten mein aufrichtiger Dank! Durch den Neubau der JVA wird der wichtige Justizstandort Münster gestärkt.“
Die Planung sieht vor, dass die neue JVA Münster über insgesamt 640 Haftplätze im geschlossenen Vollzug verfügen soll. Für die Planungs- und Bauzeit rechnet der BLB NRW erfahrungsgemäß mit etwa sechs Jahren.
In Kürze wird der BLB NRW die Anwohner vor Ort in Wolbeck persönlich und umfassend über das Vorhaben informieren.
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